ArbSchG §12: Die Unterweisungspflicht einfach erklärt
Was §12 des Arbeitsschutzgesetzes für Arbeitgeber bedeutet.
Sofort einsatzbereite Excel-Vorlage für den Unterweisungsnachweis nach ArbSchG § 12 und DGUV Vorschrift 1 § 4: Formular mit Kopfdaten, Themenfeld, Teilnehmer-Tabelle inklusive Unterschriftenspalte und Ausfüllhinweisen.
Was sagt §12 ArbSchG?
§12 des Arbeitsschutzgesetzes verpflichtet Arbeitgeber, ihre Beschäftigten regelmäßig über Gefahren am Arbeitsplatz und Schutzmaßnahmen zu unterweisen.
Wer muss unterweisen?
Die Unterweisungspflicht liegt beim Arbeitgeber. Er kann diese Aufgabe an qualifizierte Personen delegieren, bleibt aber verantwortlich.
Wie oft muss unterwiesen werden?
§12 Abs. 1 ArbSchG verlangt eine Unterweisung bei der Einstellung, vor Aufnahme der Tätigkeit sowie bei Veränderungen im Aufgabenbereich. Darüber hinaus muss mindestens einmal jährlich aufgefrischt werden (DGUV V1 §4). Bei besonderen Gefahren oder Arbeitsunfällen ist eine zusätzliche Nachunterweisung erforderlich.
Was muss dokumentiert werden?
Die Unterweisung muss dokumentiert werden (DGUV Vorschrift 1 §4 Abs. 1), eine bestimmte Form ist nicht vorgeschrieben. Empfehlenswert ist, Thema, Inhalt, Datum und Teilnehmende festzuhalten. Für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen verlangt §14 Abs. 2 GefStoffV ausdrücklich, Inhalt und Zeitpunkt schriftlich festzuhalten und per Unterschrift bestätigen zu lassen. Eine Aufbewahrungsfrist speziell für Unterweisungsnachweise nennen weder das ArbSchG noch die DGUV Vorschrift 1.
Welche Themen sind Pflicht?
- Gefahren am Arbeitsplatz
- Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln
- Erste-Hilfe-Maßnahmen
- Brandschutz
§ 12 ArbSchG im Detail: Wortlaut, Anlässe und Nachweis
§ 12 Abs. 1 ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber im Wortlaut: „Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.“ (Schreibweise im Originalgesetz)
Vier Anlässe lösen die Pflicht aus
Nach dem Wortlaut sind das: die Einstellung, eine Veränderung im Aufgabenbereich, ein neues Arbeitsmittel oder eine neue Technologie – jeweils vor Aufnahme der Tätigkeit.
Leiharbeit: Wer unterweist?
Bei Arbeitnehmerüberlassung trifft die Unterweisungspflicht nach § 12 Abs. 2 ArbSchG den Entleiher. Er hat die Unterweisung unter Berücksichtigung der Qualifikation und Erfahrung der überlassenen Personen vorzunehmen; die sonstigen Arbeitsschutzpflichten des Verleihers bleiben davon unberührt.
Nachweis: Was verlangt ist – und was nicht
§ 4 der DGUV Vorschrift 1 konkretisiert die Dokumentationspflicht: Die Unterweisung „muss dokumentiert werden“. Eine bestimmte Form oder eine Unterschrift schreibt die DGUV Vorschrift 1 dabei nicht vor – das stellt die DGUV Regel 100-001 ausdrücklich klar. Einzelne fachspezifische Vorschriften verlangen dagegen ausdrücklich eine schriftliche Dokumentation mit Unterschrift, etwa § 14 Abs. 2 der Gefahrstoffverordnung.
Eine Vorlage für den Nachweis finden Sie in unserer Unterweisungsnachweis-Vorlage.
Wie hilft UnterweisungsManager?
Mit UnterweisungsManager können Sie alle Unterweisungen digital dokumentieren, fällige Wiederholungen in der Fristenübersicht sehen und die Nachweise je Mitarbeiter lückenlos führen.